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Massengentests: Freiwilligkeit in Anführungsstrichen

Massengentests gelten zunehmend als normales Element strafrechtlicher Ermittlungen und mobilisieren sozialen Druck auf diejenigen, die nicht dazu bereit sind, in die Speichelprobe einzuwilligen. Datenschützer haben aber ungenügende Instrumentarien und Kapazitäten, um sich einen Überblick zu verschaffen und regelmäßig die DNA-Datenentnahme und -speicherung zu überprüfen.

Sie haben derzeit mit einem aktuellen Fall eines Massen-DNA-Tests zu tun. Worum geht es da?

In Hessen gibt es einen Fall in Bad Vilbel, bei dem versucht wird, die Mutter einer Kinderleiche zu finden. Mehr als tausend Frauen, die im Umfeld des Fundortes wohnen und in eine bestimmte Altergruppe gehören, wurden zum Gentest geladen. Der Richter hat den Personenkreis entsprechend beschrieben, und die Aktion zur freiwilligen - in Anführungsstrichen - Abgabe der Speichelprobe ist nach meinem Kenntnisstand inzwischen abgeschlossen.

Warum freiwillig in Anführungsstrichen?

Einerseits sagt das Gesetz, dass der oder die Einzelne freiwillig einwilligen muss, auch wenn ein Richter den Massengentest anordnet. Das heißt nach Datenschutzrecht: Ich treffe eine freiwillige Entscheidung, ob ich zu dem mir erklärten Zweck bereit bin, meine Daten zu geben. Andererseits hofft man ja auf den sozialen Druck - nach dem Motto: Im Verein oder im Ort werde ich darauf angesprochen: „Warst du auch schon da, wieso gehst du nicht hin?“ Das stellt die Freiwilligkeit schon ein wenig in Frage.

Seit 2005 sind die Massengentests überhaupt erst im Paragraph 81h der Strafprozessordnung geregelt. Wie stehen Sie zu der dort etablierten Kombination aus Freiwilligkeit und richterlicher Anordnung?

Vor dieser Reform gab es ja auch schon vereinzelt Massengentests, deren Durchführung allein auf die freiwillige Einwilligung gestützt war. Demgegenüber ist es schon ein Fortschritt, dass nun ein Richter abwägen muss, ob es hier wirklich um eine solche schwere Straftat geht, wie sie das Gesetz fordert, und ob die Kriterien, nach denen der Personenkreis ausgesucht wurde, angemessen sind. Es bleibt aber das Problem, dass von mir verlangt wird, dass ich freiwillig darin einwilligen soll, meine Unschuld nachzuweisen. Das Verfahren kehrt also die Beweislast um - die unschuldige Person muss ihre Unschuld beweisen, nicht die Strafverfolgungsbehörden die Schuld. Dieses Problem ist nicht gelöst. Damals während des Gesetzgebungsverfahrens habe ich folgende Auffassung vertreten: Ehrlicher wäre es gewesen, dann schon auf die Einwilligungslösung ganz zu verzichten und allein eine richterliche Zwangsanordnung zu verfügen - mit der Möglichkeit, dagegen Widerspruch einzulegen. Aber die Mehrheit in der Diskussion hat dies nicht aufgegriffen, man hat diese gespaltene Lösung so gewollt.

In den Medien geraten Testverweigerer oft in den Ruch, verdächtig zu sein. Gibt es Angaben darüber, wie viele Personen üblicherweise nicht zum Massengentest erscheinen?

Konkrete Zahlen sind nicht bekannt. Die Reaktion ist sehr unterschiedlich. Soweit ich das verfolge, hängt das vom Umfeld ab. Im ländlichen Bereich verweigern viel weniger Personen den Test; der soziale Druck zum Beispiel über Vereine ist hier viel größer. In der Anonymität der Städte ist die Quote wohl etwas höher.

Können Sie eine prozentuale Angabe dazu machen?

Im Fall von Bad Vilbel haben sich beim ersten Durchgang 300 Frauen nicht zum Test begeben - von über 1500 geladenen Frauen zwischen 16 und 50. Daraufhin gab es Überlegungen, diese 300 Frauen noch einmal anzusprechen, warum sie nicht gekommen sind. Ob dies vom Gesetz gedeckt ist, ist fraglich, schließlich wird noch mal ein ganz anderer Druck ausgeübt. Unklar blieb, ob sie mit Uniform von Haus zu Haus gehen oder anrufen wollten. Es gab schon einmal vor der Gesetzesreform 2005 einen Fall, bei dem die Leute wirklich von Beamten in Uniform abgeholt worden sind. Da hat sich die Polizei im Nachhinein allerdings entschuldigt. So oder so bleibt die Problematik, nach welchen Kriterien eine richterliche Zwangsanordnung zur DNA-Probe bei Testverweigerern beantragt werden kann. Allein die Tatsache, nicht am Gentest teilgenommen zu haben, reicht nicht aus, dass mich die Ermittlungsbehörden in den Kreis der Beschuldigten aufnehmen dürfen. Da gilt eine höhere Verdachtsschwelle. Selbst wenn nur eine Person nicht zum Test erschienen ist, kann diese Person ja einen anderen guten Grund haben - etwa weil sie Angst vor einer Blutabnahme hat. Allerdings wird der Test heute in der Regel nur noch mit Wattestäbchen durchgeführt.

Erinnern Sie sich an einen Fall, bei dem ein Richter einen beantragten Massengentest nicht bewilligt hat?

Solch ein Fall ist mir nicht bekannt. In einem Ermittlungsverfahren wird die Staatsanwaltschaft im Zweifelsfall aber auch nicht öffentlich erklären: Wir haben versucht, einen Gentest zu machen und der Richter hat uns das verboten.

Haben Sie denn generell einen Überblick darüber, wie sich die Anzahl von Massengentests in Deutschland entwickelt hat?

Es gibt ein prinzipielles Problem: Wir verfügen über keine verlässlichen Angaben über die Anzahl der Massengentests. Inzwischen gehen diese Verfahren gar nicht mehr so groß durch die Presse - und dies ist letztendlich auch eine entscheidende Quelle für uns Datenschützer. Wenn eine hessische Staatsanwaltschaft einen Massengentest im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens organisiert, ist dies gegenüber uns nicht meldepflichtig - anders als etwa bei einer echten Rasterfahndung, bei der sie uns informieren müssen. Auch ich habe über Massengentests - mit nur einer Ausnahme - durch Zeitungslektüre erfahren.

Haben sich denn keine Betroffenen an Sie gewandt?

Doch, das kommt dann zusätzlich hinzu. Im aktuellen Fall in Bad Vilbel haben wir aber nur eine Anfrage bekommen. In einem anderen Fall vor zwei Jahren, wo es um eine Sexualstraftat ging, waren es mehr. Im Unterschied zur Suche nach der Mutter einer Kinderleiche scheint hier auch die Angst vor dem gesellschaftlichen Stigma größer zu sein. Wenn man nur ansatzweise in das Umfeld einer solchen Tat gerät, ist man abgestempelt, selbst wenn sich später herausstellt, dass man es definitiv nicht war. Dementsprechend scheint da auch die Bereitschaft größer zu sein, sich auf die Hinterbeine zu stellen und zu hinterfragen, ob das alles seine Richtigkeit hat.

Worauf bezog sich denn die Anfrage im aktuellen Fall?

Die anfragende Frau wollte wissen, ob sie sich auf die Angaben der Polizei verlassen könne, wie diese mit ihren Daten umgeht und ob dies kontrolliert werde.

Und was haben Sie geantwortet?

Die Richtlinien besagen, dass Daten aus den Massengentests anders zu behandeln sind als die Daten sonstiger polizeilicher DNA-Analysen. Sie werden zwar auf die gleiche Weise technisch ausgewertet, dürfen aber nicht mit der DNA-Datei beim BKA abgeglichen werden, sondern nur mit den Spuren des konkreten Falls. Wenn sich dann herausstellt, dass es ein Nichttreffer ist, dann sagt das Gesetz: Die Daten sind dann zu löschen, wenn sie nicht mehr erforderlich sind. Es gibt also keine festgelegte zeitliche Frist. Eindeutig ist nur: Wenn sich durch diesen Gentest oder durch andere Ermittlungsverfahren herausstellt, wer der Täter oder die Täterin ist, muss sofort gelöscht werden. Wenn der Gentest aber nicht zum Erfolg führt und der Fall noch nicht aufgeklärt ist, gibt es rein theoretisch die Möglichkeit, die Daten in einem gesonderten Bestand aufzuheben, bis die Verjährung eingetreten ist.

Das heißt, diese Daten können im Fall eines Mordes unendlich lang gespeichert werden.

Theoretisch ja, es sei denn die Polizei entscheidet, dass sie zur Aufklärung nicht mehr erforderlich sind. Dann muss sie die Daten löschen.

Überprüfen Sie denn als Datenschutzbeauftragte die Löschung der Massengentest-Dateien regelmäßig?

Es gibt keinen festen Rhythmus, wann wir welche Speicherungen überprüfen. Wir machen aber Stichproben ohne konkreten Anlass - zum Beispiel beim Labor des LKA in Wiesbaden oder bei der Staatsanwaltschaft - und lassen uns zeigen, welche Datenbestände sie noch haben und nach welchen Kriterien sie löschen. Allerdings hängt dies stark von unseren Kapazitäten ab. Oft müssen wir vor allem die Beschwerden abarbeiten, die wir zu einem bestimmten Thema bekommen, und die DNA-Datenspeicherung steht dabei nicht im Vordergrund. Wir beobachten allerdings derzeit eine Tendenz, beim Einsatz der DNA-Analyse im Ermittlungsverfahren, dass viele Leute freiwillig ihre DNA-Probe auf Verlangen der Polizei abgeben, ohne dass die Erforderlichkeit im Einzelfall begründet ist, wie die gesetzliche Grundlagen es verlangen.

Wie kommt es Ihres Erachtens zu dieser großen Bereitschaft, freiwillig solch sensible Daten freizugeben?

Eigentlich muss im normalen Ermittlungsverfahren ein Richter oder bei Gefahr im Verzug die Staatsanwaltschaft die körperliche Untersuchung anordnen; und für die DNA-Labor-Analyse gilt prinzipiell der richterliche Beschluss. Dies gilt aber nicht - und das ist die Krux - wenn eine Einwilligung vorliegt. Es scheint eine häufige Praxis der Polizei zu ein, die Leute zur Einwilligung aufzufordern. Wie deutlich sie außerdem sagen: „Im Zweifel verpflichtet dich der Richter sowieso“, obwohl gar nicht klar ist, ob die rechtlichen Voraussetzungen wirklich vorliegen, das wissen wir nicht. Die Praxis von Polizeidienststellen ist für uns nur sehr schwierig zu greifen, da sie sich selbstverständlich anders verhielten, wenn wir uns direkt auf der Polizeiwache zu den Befragungen setzen würden. Das ist ja kein Geheimnis und wir sind auf Spekulationen angewiesen. Was aber klar ist: In dem Moment, wenn jemand unter diesem Druck einwilligt, gibt es die rechtliche Grundlage, diese Daten zu speichern. Man kann dann höchstens hinterfragen, wie die Einwilligung zustande gekommen ist. Es ist anzunehmen, dass es eine nicht geringe Zahl von Fällen gibt, bei denen ein Richter die Voraussetzung für eine DNA-Probe nicht anerkennen würde.

Reicht dann also allein die Einwilligung für die Speicherung jeglicher DNA-Profile in der BKA-Dateien aus? Schließlich erreichte der Datenschutzbeauftragte in Baden-Württemberg bei seiner Stichprobe (siehe Interview S. 5) die Löschung widerrechtlich gespeicherter Daten und gab als wesentlichen Grund an, dass diese oft auf freiwilliger Basis abgegeben worden seien.

Die Details der Stichprobe des Kollegen aus Baden-Württemberg sind mir nicht bekannt. Wie gesagt, grundsätzlich kann eine Einwilligung ausreichen, um von einem Beschuldigten eine Speichelprobe zu erhalten mit der Konsequenz, dass eine Speicherung möglich ist. Allerdings kann eine Einwilligung nur wirksam sein, wenn sie wirklich freiwillig erfolgt und wenn darüber hinaus der zugrunde liegende Tatvorwurf sich auf eine Straftat bezieht, für die ein Richter eine entsprechende Analyse anordnen könnte. Mit einer Einwilligung kann also nicht der Anwendungsbereich der Regelungen der Strafprozessordnung ausgeweitet werden. In diesem Fall ist die Speicherung natürlich unzulässig und zu löschen.

Nun zu Ihren Plänen: Wäre es nicht sinnvoll, dass Sie ähnlich wie in Baden Württemberg eine Stichprobe beim LKA in Hessen veranlassen?

Im Prinzip haben wir das auf der Agenda: Wir hatten das auch schon für 2010 geplant, und überlegen nun, ob wir es uns für 2011 vornehmen. Die konkret durchzuführenden Projekte sind aber derzeit noch nicht abzusehen.

Da scheint es derzeit nicht viel Interesse in der Datenschützer-Community zu geben.

Zurzeit wird insgesamt wenig über die DNA-Analyse gesprochen. Wenn überhaupt, lösen Berichte wie diejenigen über diese Datenbank-Stichproben lokale Diskussionen in den Bundesländern aus, die dann schnell wieder verebben. Ich habe wie die Mehrzahl der Datenschutzbeauftragten meine Meinung zur DNA-Analyse mehrmals in die eine oder andere Richtung geändert. Zunächst fanden wir die DNA-Analyse als Instrument der Strafverfolgung des Teufels. Als dann Wissenschaftler behaupteten, die untersuchten Stellen in der DNA lieferten zu 99 Prozent keine weiteren Auskünfte über die Eigenschaften der Person - außer ihrem Geschlecht und mit wem sie verwandt ist - waren wir wieder positiver eingestellt. Inzwischen häufen sich aber aus der Humangenetik wieder Hinweise, dass die untersuchten Stellen doch auf weitere Personenmerkmale oder gesundheitliche Anlagen hinweisen könnten.

Die Skepsis ist also wieder gewachsen?

Ja, eigentlich sollte man für die gesetzlichen Regelungen eine Evaluierung auf der Grundlage neuer wissenschaftlicher Informationen vorschreiben. Und dann müsste man gegebenenfalls auch bereit sein, die DNA-Dateien zu löschen oder teilzulöschen. Aber das ist natürlich keine Position, mit der sich Datenschützer beliebt machen.

Dann hoffen wir auf Ihre Initiative und danken für das Gespräch.



Das Interview führte Susanne Schultz

Barbara Dembowski ist Juristin und arbeitet seit 1986 beim Hessischen Datenschutzbeauftragten. Sie leitet die Sachgebiete Justiz, Polizei, Justizvollzug und Ordnungswidrigkeiten.
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Februar 2011
S. 8 - 11

DNA-Entnahme nach Böllerwurf

Ein 20jähriger politischer Aktivist ist in Göttingen zwei Wochen untergetaucht, um sich einer Zwangsentnahme seiner DNA zu widersetzen. Obwohl ihm nur ein Böllerwurf auf einer Solidaritätsdemonstration im Januar 2010 vorgeworfen wird, hatte das Landgericht die DNA-Probe mit der Begründung angeordnet, der „Verdacht einer Straftat von erheblicher Bedeutung“ sei gegeben. Es folgte damit dem Polizeikommissariat 4, zuständig für politisch motivierte Straftaten, das Böllerwerfen als „gefährliche Körperverletzung“ einordnete und zudem aufgrund einer versammlungsrechtlichen Vorstrafe des jungen Mannes ein „besonderes Gefahrenpotential“ und die Möglichkeit von „Wiederholungstaten“ konstruierte. Dies sind notwendige gesetzliche Bedingungen für die DNA-Entnahme. Anfang Januar dieses Jahres wies das Verfassungsgericht eine Beschwerde des Betroffenen kommentarlos zurück. Anwalt Sönke Hilbrans vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein führte dies auf eine Überlastung des Verfassungsgerichtes zurück. In anderen Fällen ist in der Vergangenheit Verfassungsbeschwerden gegen die DNA-Entnahme durchaus stattgegeben worden. In einem offenen Brief haben sich unter anderen die Grüne Hochschulgruppe Göttingen, die ver.di-Jugend Göttingen, die Göttinger Linke Ratsfraktion und Antifa-Gruppen als Erstunterzeichner gegen die geplante DNA-Entnahme ausgesprochen.

Quellen: Jungle World, 27.01.11, Offener Brief vom 20.12.10, www.inventati.org/ali/pdf%20datein/DNA_Offener_Brief.pdf

DNA-Spray gegen Diebstahl

In den Niederlanden wird derzeit vermehrt von einer neuen Möglichkeit der Einbruchprävention Gebrauch gemacht. Die Erfindung zweier englischer Brüder besteht aus einem kleinen Kasten, der zum Beispiel über einer Ladentür angebracht wird. Wird bei einem Überfall oder Raub der geheime Alarm ausgelöst, versprüht das System ein sehr feines, nur unter ultra-violettem Licht sichtbares Spray. Gleichzeitig geht ein Alarm im nächsten Polizeipräsidium ein. Der Sprühregen enthält synthetische DNA, die zwar chemisch menschlicher DNA ähnelt, jedoch eine künstliche Basensequenz aufweist. Über die spezielle Sequenz sollen die Täter hinterher eindeutig mit dem Tatort in Verbindung gebracht werden. Versehentlich wurden auch schon Kunden besprüht, es sei jedoch noch niemand fälschlicherweise angeklagt worden. Hersteller, Behörden und Nutzer setzen ihre Hoffnungen jedoch weniger auf die direkte Identifizierung von Tätern als vielmehr auf die großen, aufdringlichen Warnschilder, die mit dem markanten Satz „Du stiehlst - du bist markiert“ Einbrecher abschrecken sollen. Donald van der Laan, dessen Firma, die Rhine Group, das Spray vertreibt, betont: „Das ganze ist nur zur Prävention, uns geht es nicht darum, gestohlene Waren wiederzuentdecken oder flüchtende Diebe aufzuhalten.“ Viel von der Wirksamkeit des Sprays ist auf den mystischen Ruf zurückzuführen, den DNA innehat. Ein Juwelier, der sich selbst ebenfalls ein DNA-Markier-System zugelegt hat, ist sich sicher: „Wenn sie die Schilder sehen, denken sie zweimal darüber nach!“ Die Stadt Rotterdam treibt die Verbreitung des Sprays aktiv voran: Sie übernimmt sogar einen Teil der anfallenden Kosten für die Installation. Des Weiteren macht sie sich für den Gebrauch eines DNA-Markierstifts stark. Mit diesem sollen auch Privatpersonen ihre Wertgegenstände wie Computer, Kameras oder Schmuck eindeutig kennzeichnen können.

Quelle: NY Times, 18.10.10

DNA-Haarfarben-Test

Rechtsmediziner aus den Niederlanden und Polen arbeiten daran, allein durch Erbgut-Analysen die Haarfarbe eines Menschen zu ermitteln. Ähnliche Studien gab es schon zum DNA-Test der Augenfarbe. Die DNA kann aus Proben von Speichel oder Blut von einem Tatort, oder eventuell auch aus Mikrospuren gewonnen werden, die beim Anfassen von Objekten haften geblieben sind. Die Forscher gehen davon aus, dass das Zusammenspiel mehrerer Genvarianten über die Haarfarbe eines Menschen entscheidet. Die Forscher teilten in einer Studie die Haarfarbe von 385 Personen in die vier Kategorien blond, rot, braun und schwarz auf und überprüften typische kleine Varianten in den Genen, so genannte Einzelnukleotid-Polymorphismen (englisch: Single Nucleotide Polymorphism oder SNP, auch Snips genannt). Ergebnis der Studie, die die Entwicklung eines forensischen Tests zum Ziel hat: Wird ein Satz von 13 Snips in elf verschiedenen Genen untersucht, könne man mit einer Sicherheit von mindestens 80 Prozent sagen, um welche Haarfarbe es sich handelt.

Quelle: www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,737663,00.html



(Larissa Henze)