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Matroschka TTIP

GID_Titel219
219 - August 2013
Matroschka TTIP

Die Europäische Union und die USA haben Verhandlungen zur Gründung einer Freihandelszone begonnen. Von verschiedenen Seiten wird befürchtet, dass dies zur Absenkung von Schutzstandards führen wird, nicht zuletzt in den Bereichen Umwelt- und Verbraucherschutz.

 
Thomsen, Berit

Die Europäische Union und die USA haben Verhandlungen über die Bildung einer Freihandelszone begonnen. Deren Einrichtung kann auch in der Landwirtschaft weit reichende Folgen haben. Statt bilateral und unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu verhandeln, müsste ein neues Handelssystem multilateral unter stärkerer Einbeziehung der Betroffenen und der Zivilgesellschaft entwickelt werden.

Potthof, Christof

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gibt es in Sachen EU-USA-Freihandelsabkommen nicht sehr viel Konkretes zu berichten. Die Komplexität der Sache selbst spielt dabei eine nicht unwesentliche Rolle, hinzu kommt das „Mauern“ der unmittelbar Beteiligten. Nichtsdestotrotz soll hier versucht werden, an einzelnen Beispielen deutlich zu machen, warum das TTIP den Bestand erkämpfter Regulierungs-Standards bedroht.

Interview mit Andrea Ferrante

„Landwirtschaft raus aus Freihandelsabkommen!“ - das fordert seit langer Zeit die Kleinbauernorganisation La Via Campesina. Unser Interviewpartner Andrea Ferrante meint, in Bezug auf die Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA sollten KritikerInnen schon etwas ambitionierter sein und gleich einen generellen Stopp der Verhandlungen fordern.

Hansen-Kuhn, Karen

Auch jenseits des Atlantiks regt sich Widerstand gegen die Freihandelsgespräche und die möglichen Folgen des Abkommens. Karen Hansen-Kuhn vom Institute for Agriculture and Trade Policy gibt einen Einblick in aktuelle Debatten und Aktionen.

Idel, Anita

Im Juli 2013 begannen die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU. Auf dem Spiel stehen hart erkämpfte Erfolge der Zivilgesellschaft, darunter wesentliche aus dem Bereich der Agro-Gentechnik.

Bundschuh, Anne & Potthof, Christof

Über zwanzig Organisationen aus den Bereichen Landwirtschaft, Umweltschutz, Entwicklungs- und Handelspolitik - darunter das GeN - haben unter der Federführung des Forum Umwelt & Entwicklung ein gemeinsames Positionspapier zum TTIP verfasst, das im Juni veröffentlicht wurde. Anlässlich des Besuchs von US-Präsident Obama in Berlin wurden die Forderungen mit einer öffentlichen Protestaktion unterstrichen. Wir stellen die wichtigsten Punkte des Positionspapiers vor und geben Einblick in die Bewegung.

Landwirtschaft & Lebensmittel

Potthof, Christof

Die Auseinandersetzungen um die Kennzeichnung gentechnisch veränderter Lebensmittel in den USA konzentrierte sich im vergangenen Jahr besonders im Bundesstaat Kalifornien. Nun entwickelt sich eine regelrechte Welle weiterer Initiativen. Sie macht weder vor Unternehmen noch vor Behörden halt.

Potthof, Christof

Der Strafprozess wegen der teilweisen Zerstörung des Freisetzungsversuches von gv-Weizen in Gatersleben ist für drei Angeklagte ohne Urteil zu Ende gegangen.

Mensch & Medizin

Gynäkologinnen im AKF (Arbeitskreis Frauengesundheit)

Immer mehr Unternehmen bieten Tests an, die schon in der Frühschwangerschaft eingesetzt werden können, um anhand einer Blutprobe der werdenden Mutter Aussagen über den Embryo zu machen. Gegen die mit den neuen technologischen Möglichkeiten zu erwartende Eskalationsstufe bei der vorgeburtlichen Selektion laufen nicht nur Beratungsstellen oder Organisationen wie das GeN Sturm. Auch die Gynäkologinnen im Arbeitskreis Frauengesundheit in Medizin, Psychotherapie und Gesellschaft e.V. (AKF) haben eine kritische Stellungnahme verfasst, die wir hier dokumentieren.

Politik & Wirtschaft

Achtelik, Kirsten

Die erste Mad & Disability Pride Parade hierzulande am 13. Juli in Berlin fand überwältigenden Zuspruch. Mehr als tausend Menschen feierten mit Konfettiregen bei strahlendem Sonnenschein ihr Anders-, So- und Zusammensein. Ein Kurzbericht.

Dokumentation

Theresia Degener ist eine der Veteran_innen der deutschen Krüppel- und Behindertenbewegung und heute Professorin für Recht und Disability Studies. Außerdem arbeitet sie im Ausschuss der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen mit. Wir dokumentieren hier leicht gekürzt ihren Redebeitrag auf der Mad & Disability Pride Parade.

Editorial

Die Affäre um illegale Datenlieferungen des Bundesnachrichtendienstes (BND) an die US-amerikanischen KollegInnen habe sich erledigt, so ließen die Koalitionsparteien nach der Sitzung der parlamentarischen Kontrollgruppe für die Geheimdienste am 12. August verlauten. Schließlich habe die National Security Agency (NSA) dem Ausschuss bestätigt, dass sie sich bei ihrer Arbeit an alle...

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Impressum

GID 219, August 2013, 29. Jahrgang, ISSN 0935-2481, Redaktion: Theresia Scheierling (ViSdP), Anne Bundschuh, Monika Feuerlein, Jule Manthei, Christof Potthof, Alexander v. Schwerin, Uta Wagenmann