Patentschutz
Patentschutz
Seit April diesen Jahres gelten neue Richtlinien zur "Früherkennung von Krankheiten bei Kindern". Danach müssen Labors Restblutproben - aus Datenschutzgründen - spätestens nach drei Monaten vernichten. An diese Vorgaben scheinen sich diverse Screening-Ärzte jedoch erst noch gewöhnen zu müssen.
In den meisten Ländern der Welt gibt es heutzutage Saatgutgesetze. Sie verschaffen der privaten Saatgutindustrie die Voraussetzungen für die weltweite Eroberung und Steuerung von Märkten. Autonome und sozial gesicherte Formen der Landwirtschaft in den verschiedenen Ländern sind jedoch nur dann möglich, wenn Saatgutsysteme existieren, die von den Bauern und Bäuerinnen kontrolliert sind.
Nicht erst seit dem Scheitern der Welthandelskonferenz 2003 in Cancun sind für die führenden Wirtschaftsnationen bilaterale oder regionale Handels- und Investitionvereinbarungen wirkungsvolle Alternativen. Besonders die USA beschreiten verschiedene Wege, um ihre geopolitischen Interessen umzusetzen. In der öffentlichen Debatte Mittelamerikas ist die Welthandelsorganisation (WTO) daher weniger bekannt. Nichtstaatliche Organisationen und populäre Bewegungen setzen dort ihren Widerstand den Freihandelsverträgen zwischen den USA und ihren jeweiligen politischen Eliten entgegen. In ihnen wurde inzwischen auch verankert, was über die WTO immer schwieriger durchsetzbar erscheint: das Monopolrecht auf Saatgut.
In Deutschland werden jährlich 9 Milliarden Euro für die Arzneimittelforschung ausgegeben.(1) Fast die Hälfte dieses Geldes stammt aus öffentlichen Kassen. Patentschutz wird als wichtigstes Stimulans zur Forschung eingesetzt und auch Universitäten werden angehalten, alle Entwicklungen zu patentieren, die kommerziell verwertbar sein könnten. Dennoch geht die Forschung oft an den Gesundheitsbedürfnissen vorbei, und global gesehen hat die Mehrheit der Weltbevölkerung keinen Zugang zu Medikamenten. Dient die moderne Arzneimittelforschung noch dem öffentlichen Interesse?
