Informationen und Texte zum Stichwort

Beiträge zu diesem Thema

  • Protestaktion am Europäischen Patentamt

    Von
    GeN ,

    (München und Berlin, 19. Februar 2019) Über 20 Organisationen rufen zu einer gemeinsamen Protestaktion am Europäischen Patentamt (EPA) am 27. März in München auf. An diesem Tag trifft sich der Verwaltungsrat des EPA, in dem die 38 Vertragsstaaten vertreten sind.

  • Aufruf an den Präsidenten des EPA

    Von
    GeN ,

    (24. Januar 2019) Keine Patente auf Saatgut! veröffentlicht heute zusammen mit über 40 weiteren Organisationen einen internationalen Aufruf an den Präsidenten des Europäischen Patentamtes (EPA), den Portugiesen António Campinos. Der Präsident wird aufgefordert, alle Verfahren auszusetzen, die die Patentierung von Pflanzen und Tieren aus herkömmlicher Züchtung betreffen.

  • Wem gehört das Bier?

    Von
    Judith Düesberg , 22. November 2018

    Im Oktober dieses Jahres hat das Europäische Patentamt ein klärendes Urteil gefällt. Ein Patent auf Gerste und Bier wurde eingeschränkt. Kritik und Unklarheiten bleiben jedoch bestehen.

  • Patente auf Saatgut

    Christoph Then , 26. Mai 2017

    In den nächsten Wochen könnten rechtswirksame Verbote durchgesetzt werden. Das internationale Bündnis Keine Patente auf Saatgut blickt gespannt auf das Europäische Patentamt. (pdf)

  • Einspruch gegen Patente auf Bier

    ,

    (München und Berlin, 20. Januar 2017) Mehrere Nichtregierungsorganisationen haben Einspruch gegen europäische Patente eingereicht, die den Brauereikonzernen Carlsberg und Heineken gemeinsam gehören. Das Europäische Patentamt (EPA) erteilte 2016 die beiden Patente EP2384110 und EP2373154. Sie erstrecken sich auf Gerste aus konventioneller Züchtung und deren Verwendung durch die Brauereien sowie das damit produzierte Bier. Die Einsprechenden gehen davon aus, dass die Gerste unter das Verbot der Patentierung von konventioneller Züchtung fällt. Erst jüngst hatte die Europäische Kommission bestätigt, dass sowohl die Verfahren zur Züchtung als auch die daraus resultierenden Pflanzen und Tiere nicht patentiert werden dürfen.